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Demografie-Experten e. V.

Sitz Wuppertal – Vereinsregister: Amtsgericht Wuppertal VR 30846

 

Bundesgeschäftsstelle

Viehhofstr. 119
42117 Wuppertal
Tel.: +49 (0202) 70558362
Fax: +49 (0202) 2427282

 

Vertreten durch:

Hans-Jürgen Dorr
Vorstandsvorsitzender
c/o d-ialogo
Viehhofstr. 119
42117 Wuppertal
dorr@demografie-experten.de

 

 

Vorstandsmitglieder:

 

Michael Niehaus
niehaus.michael@baua.bund.de

 

Brunhilde Link
link@demografie-experten.de

 

Ursula Liphardt
liphardt@demografie-experten.de

 

 

Auf diesen Internetseiten wird auf eine geschlechtsneutrale Schreibweise geachtet. Wo dieses nicht möglich ist, wird zugunsten der besseren Lesbarkeit das ursprüngliche grammatische Geschlecht als Klassifizierung von Wörtern (männlich, weiblich, sächlich und andere) verwendet. Es wird hier ausdrücklich darauf hingewiesen, dass damit auch jeweils das andere Geschlecht angesprochen ist.

 

RECHTLICHE HINWEISE

Die Internetserver, auf denen diese Internetpräsenz gespeichert wird, erheben und speichern automatisch Daten, wie die IP-Adresse, den Remote Host, die Art des Browsers und die besuchten Seiten des registrierungspflichtigen Internetdienstes. Die Erhebung und Speicherung der genannten Daten dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken.

Es wird keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität für die auf diesen Webseiten gemachten Informationen übernommen. Alle Informationen sind freibleibend und unverbindlich.

Der Betreiber dieser Webseiten übernimmt keine Gewähr für Aktualität, Vollständigkeit und Fehlerfreiheit der veröffentlichten Inhalte. Alle Angaben sind als unverbindlich zu betrachten. Haftungsansprüche materieller wie ideeller Art und Weise, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der veröffentlichten Inhalte begründet werden sollen, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern der Betreiber kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden trifft.

Das Copyright für veröffentlichte, von dem Sitebetreiber selbst erstellte Objekte bleibt alleine bei dem Betreiber bzw. dessen Autoren. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videos oder Texten ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung des Betreibers gestattet. Verstöße werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

Sofern auf Inhalte Dritter verlinkt wird, kann eine Haftung für den Inhalt der verlinkten Webseiten nicht übernommen werden. Eine Verlinkung erfolgt seitens des Betreibers zwar nach eingehender Überprüfung der verlinkten Seiteninhalte, doch liegt es in der Natur des Internets, das sich die verlinkten Seiteninhalte schnell ändern können und eine dauerhafte Kontrolle daher nicht möglich ist.

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Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ein Disclaimer keinerlei rechtliche Relevanz besitzt. Er begründet weder einen Haftungsausschluss noch stellt er den Seitenbetreiber von sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Allenfalls dient der Disclaimer dazu, das Bemühen des Sitebetreibers auf rechtliche Fehlerfreiheit zu dokumentieren – darauf berufen kann man sich im Streitfalle jedoch nicht.

Teilweise wird von JuristInnen sogar die Meinung vertreten, ein Haftungsausschluss sei sogar kontraproduktiv, da ein Seitenbetreiber bei Abfassen eines solchen Haftungsausschlusses sich bewusst sei, möglicherweise rechtsverletzende Materialien bereitzustellen und sich somit eines fehlenden Rechtsbewahrungsinteresses bewusst sei.

Wir und die aktuelle Rechtsprechung teilen diese Ansicht jedoch nicht und betrachten den Disclaimer als Instrument, unverbindlich den eigenen, rechtlichen Willen im positiven Sinne zu dokumentieren.

Wir weisen weiterhin darauf hin, dass eine Datenschutzerklärung hinsichtlich persönlicher Daten nicht in einem Haftungsausschluss formuliert werden sollte. Sobald persönliche Daten gespeichert werden, sollte eine eigenständige Datenschutzerklärung formuliert werden, um der aktuellen Rechtslage zu entsprechen.

Diese sollte im Grundgerüst wie folgt lauten:

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Ein vertrauensvoller Umgang mit Ihren Daten ist uns sehr wichtig, so dass dies in Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und den Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union erfolgt.

Die von dem Nutzer oder der Nutzerin angegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich genutzt, um die Inanspruchnahme registrierungspflichtiger Internetinhalte und -dienste der Betreiberin zu ermöglichen.

Dier Betreiber selbst ist berechtigt, die personenbezogenen Nutzerdaten zur Analyse, Angebotsverbesserung, zur Information von dem Nutzer oder der Nutzerin über hauseigene Angebote sowie Benachrichtigungen und Mitteilungen, die Hinweise und Berichte für den Nutzer oder die Nutzerin beinhalten, zu verwenden.

Eine Weitergabe personenbezogener Daten - etwa zu Werbe- oder Marketingzwecken- an Dritte ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern sich der Betreiber zur Erfüllung der registrierungspflichtigen Internetangebote der Dienstleistungen Dritter bedient. Sofern Dritte zur Erfüllung der registrierungspflichtigen Internetdienste herangezogen werden, so wird der Betreiber auch diese zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichten.

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Bilder: Datenbank INQA